Die Europäische Union und Spanien haben über das Instrument „Sicherheitsmaßnahmen für Europa“ (SAFE) ein Darlehensabkommen über 1 Milliarde Euro unterzeichnet. Der EU-Kommissar für Verteidigung und Weltraum, Andrius Kubilius, gab die Transaktion am 10. Oktober bekannt und erklärte, die Finanzierung solle zur Stärkung der militärischen Fähigkeiten und der Verteidigungsbereitschaft Spaniens beitragen.
Mit der Unterzeichnung erhält Spanien formell Zugang zu dem Höchstbetrag, der ihm im Rahmen von SAFE zugewiesen worden war. Der Rat der EU hatte die Finanzhilfe im Februar genehmigt, nachdem die Europäische Kommission den nationalen Verteidigungsinvestitionsplan positiv bewertet hatte.
SAFE verfügt über bis zu 150 Milliarden Euro zur Finanzierung militärischer Investitionen und gemeinsamer Beschaffungen. Entsprechend den von der EU festgelegten Zielen soll das Instrument zudem die Produktion der europäischen Verteidigungsindustrie steigern und die Lieferzeiten für als vorrangig eingestufte Fähigkeiten verkürzen.
Eine der niedrigsten Zuweisungen
Die Spanien gewährte Milliarde Euro zählt zu den niedrigsten Zuweisungen unter den 19 Mitgliedstaaten, die eine Finanzierung beantragt haben. Nur Dänemark mit rund 46,8 Millionen Euro und Griechenland mit knapp 787,7 Millionen Euro erhalten geringere Beträge; auch Finnland erhält 1 Milliarde Euro. Polen führt die Verteilung mit rund 43,7 Milliarden Euro an, vor Rumänien, Frankreich und Italien.
Der Mechanismus ermöglicht die Finanzierung von Beschaffungen in Bereichen wie Munition und Raketen, Artillerie, Landsystemen, Drohnen und Drohnenabwehrsystemen, Luft- und Raketenabwehr, maritimen Fähigkeiten, militärischer Mobilität, elektronischer Kampfführung, Cybersicherheit sowie Führungs- und Aufklärungssystemen. Er umfasst zudem Weltraumfähigkeiten, Lufttransport und Luftbetankung.
Keine spanischen Programme bestätigt
Das Verteidigungsministerium hat nicht präzisiert, welche spanischen Programme das Darlehen erhalten werden. Zu den Vereinbarungen, die die Einbindung europäischer Partner über SAFE vorsehen, zählt ein möglicher gemeinsamer Kauf von A330-MRTT-Flugzeugen im Wert von 5,4 Milliarden Euro, ergänzt um einen Nachtrag zur Beteiligung Polens.
Hinzu kommt das Rahmenabkommen mit Portugal über den Erwerb von Vamtac-Fahrzeugen des spanischen Unternehmens Urovesa im Wert von mehr als 720 Millionen Euro. Portugal hat den Kauf von 75 Geländefahrzeugen für seine Fuzileiros für 133 Millionen Euro bestätigt, der über SAFE finanziert wird. Das Verteidigungsministerium hat jedoch nicht klargestellt, ob Spanien bei diesen beiden Vorhaben auf das europäische Instrument zurückgreifen wird.
